TA012 – Diskussionsveranstaltung: Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?

Am 22.09.2015 fand in Berlin die 5. Netzpolitische Soirée statt, zu der die Grüne Bundestagsfraktion eingeladen hatte. Unter dem Titel “Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?” diskutierten Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz sowie Constanze Kurz vom Chaos Computer Club miteinander.

Dabei versuchten sie unter anderem zu klären, welche Erkenntnisse zu illegalen Überwachungspraktiken durch deutsche und ausländische Geheimdienste bisher im Untersuchungsausschuss gewonnen werden konnten. Im Verlauf der beinahe zweistündigen Diskussion wurde erörtert, inwiefern die Rechte von Bundestagsabgeordneten eingeschränkt wurden und welche rechtlichen Abwägungen das Kanzleramt zum Beispiel vornimmt, wenn es um die Untersuchung der Selektoren geht, jene Suchbegriffe, die die NSA in BND-Systeme eingespeist hat und die deutschen Interessen zuwider laufen. Die Podiumsdiskussion wurde von Anna Sauerbrey vom Tagesspiegel moderiert; im Voraus begrüßte die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, das Publikum mit einer Rede.

23.09.2015 2 Stunden 10 Minuten

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22 Gedanken zu „TA012 – Diskussionsveranstaltung: Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?

  1. Hallo ihr Lieben. Das ist grossartig. Diese Meta-Themen sind sehr interessant und ich hoere selbige mit grossem Interesse! Bitte weiter solche Themen/Veranstaltungen/Interviews hinzufuegen zum “normalen” Berichten. (DANKE! dafuer!)

  2. Ich fände es besser, wenn ihr diesen Podcast “sauber” haltet und er sich um sein Kernthema dreht, denn das ist das, was ich beim Titel/Claim erwarte. Macht für allgemeinere Themen besser einen eigenen Podcast.

    Also: lieber keine Metathemen in diesem Podcast!

    1. Hallo Sven,

      wie du vielleicht in einer der weiteren Folgen gehört hast, wollen wir in unregelmäßigen Abständen durchaus Folgen zu übergeordneten Themen produzieren. Mir ist aber gerade aufgefallen, dass es ganz einfach möglich ist, Feeds einer bestimmten Kategorie zu erstellen. Der Feed http://technische-aufklaerung.de/category/Sitzung/feed/m4a/ liefert nur Episoden zu den Sitzungen des UA (die Endung kannst du je nach favorisiertem Dateiformat ändern). Evtl. werden wir auf diese Option in Zukunft auch deutlicher hinweisen.

      Schönen Gruß,
      Jonas

  3. Super, bitte mehr davon!

    Die Veranstaltung hatte ja thematisch direkte Schnittmengen mit dem Untersuchungsausschuss. Das macht es meiner Meinung nach sogar notwendig, darüber zu berichten, so sieht man zumindest die weitere Wirkung in der Öffentlichkeit.

    Grundsätzlich kann das von mir aus gerne hier im Podcast mit Aufgenommen werden. Irgendwann ist der Untersuchungsausschuss ja auch zu Ende, deshalb fände ich es sogar wünschenswert, wenn sich der Podcast sogar noch weiter entwickelt in Richtung Überwachung ganz allgemein.

    Ich hoffe Ihr macht auch weiter wenn der UA zu Ende ist!

  4. Frau Dr. Kurz war wie immer sehr souverän in Ihrer Argumentationsstrategie, auch wenn Sie am Anfang zu wenig zu Worte kam. Aber sich dann über die ganze Debatte um nicht zur Verfügung stehende Dokumente zu erheben und auf das Problem im Großen und Ganzen zu verweisen war einfach Klasse. Ich habe bei dem noch Hoffnung. Von Leuten wie Uhl, Bosbach und De Maiziere ist er jedenfalls weit entfernt.

    Auch schön finde ich, dass der Herr von Notz durch die Diskussion einen neuen Duzfreund gefunden hat. Da ist Altmaiers joviale Art etwas nach hinten los gegangen. Im allgemeinen Glaube ich, dass die ganze Sache dem Altmaier absolut keinen Spass macht. Ich habe Ihn öfters zu Zeiten gesehen, als er Umweltminister war und im Vergleich dazu wirkte er sehr verkrampft.

    Der Moderatorin würde ich bestenfalls eine 4- geben. Da hörte man schon an der Stimme die Angst vor Altmaier und dem System und ungeschickt war sie an einigen Stelle auch.

    Ich finde abschließen, dass diese Diskussion natürlich in den Rahmen des Podcasts gehört. Wenn Ihr nen Patreon-Account macht, bekommt Ihr auch Geld von mir.

  5. Moin!

    Also ich finde es gut wenn ihr auch Episoden wie diese macht, die nicht direkt mit einer Sitzung zusammenhängen. Falls mich dowas nicht interessiert kann ich die Folge ja auch einfach überspringen. Aber wenn ihr, wie Sven vorschlägt, einen weiteren Feed aufmacht habe ich da natürlich nichts dagegen. Kann ich mir ja einfach zusätzlich abonieren.

    Ole

  6. Vielleicht zur einfachen Erkennbarkeit einfach mit [Meta] taggen oder so.
    Aber solange es immer einen klaren Bezug zum Thema gibt (wie hier also) immer gerne!
    Weiter so, und danke fuer’s auf-dem-Laufenden-halten!

    1. Hi. Danke auch für Dein Feedback. Momentan kann man noch recht gut am Titel erkennen, was meta ist und was Sitzung (“Sitzung am xyz”). Hier auf der Websiete haben wir bereits begonnen die Folgen zu Taggen (“Sitzung”,…).
      Es entwickelt sich.
      Grüße,
      Felix

  7. Vielen Dank für den super informativen Podcast! Ich würde mich über “Meta Themen” sehr freuen, wenn sie eng an eurem Kernthema bleiben. Wunsch-Folgen (ich bin mal so frei):
    – Wie funktioniert Deep Packet Inspection? (Podcast im CRE Stil)
    – Was braucht man, um Full-Take mit Wire-Speed an einer Terabit Ltg. zu machen?
    – Wie sieht die Systemarchitektur aus, die NSA/BND betreiben?
    – Welche Hersteller spielen mit an vorderster Front bei DPI Hardware?
    – Über glotaic darf nicht gesprochen werden? Lasst uns über glotaic sprechen!
    – Alles Wissenswerte über Eikonal
    Als Gesprächspartner kommen vielleicht Linus Neumann und Clemens Schrimpe in Betracht, aber bestimmt auch andere…

    Freue mich auf neue Folgen!

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