TA019 – Öffentliche Sitzung am 12.11.2015

In dieser Sitzung ging es um den Datenschutz beim BND. Die erste Zeugin war Frau Gabriele Löwnau, welche das Referat V bei der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) leitet. Im Fokus der Befragung standen 2 Prüfbesuche Ihres 8,5 Stellen starken Referats bei der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Der erste davon im Oktober 2013, dem Jahr der Snowden-Enthüllungen. Bei der Vernehmung der Zeugin, die sehr offen aussagte und bemüht wirkte, kamen wieder einmal Mängel in Kontrolle und Aufsicht des BND zu Tage. Auch stellte die Zeugin bei den Besuchen ihres Referats Datenlöschungen fest. Dies ist insofern brisant, da der Ausschuss ein Löschmoratorium beim BND erwirkt hat, um den Aufklärungsauftrag in vollem Umfang erfüllen zu können.

Die zweite heute angehörte Zeugin, Christina Polzin, war Referatsleiterin im Referat 601 des Bundeskanzleramts. Es ist für den Datenschutz und G10-Angelegenheiten beim BND zuständig. In der Anhörung stellte sie heute unter anderem klar, dass sie die BND-Rechtsauffassung zur Weltraumtheorie nicht teilt und warum Sie sich nicht gegen höhere Instanzen durchsetzen konnte. Insbesondere gegenüber Ihrem Abteilungsleiter 6 im Bundeskanzleramt,  Günter Heiß.

13.11.2015 55 Minuten

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Ein Gedanke zu „TA019 – Öffentliche Sitzung am 12.11.2015

  1. Danke mal wieder für den Podcast. Die Weltraumtheorie ist in der Tat abstrus. Deren Absurdität allerdings mit dem GPS-Vergleich erklären zu wollen, wie ihr das von der Zeugin gegen Ende referiert habt, scheint mir nicht zu passen. Bei GPS werden nämlich keine Daten von einzelnen Empfängern wie die Position “im Weltraum” (sprich auf GPS-Satelliten) verarbeitet oder gespeichert. Es findet keinerlei Rückkommunikation von einem Empfänger zum Satelliten statt. Da bräuchte man ja auch eine ordentliche Sendeleistung dafür. Nein. Die Satelliten sind vergleichsweise dumm und schicken nur Zeitsignale runter. Aus den Unterschieden der Zeitsignale errechnet der Empfänger Laufzeitunterschiede und damit seine Position. Das findet aber nur im GPS-Empfänger statt. Hier werden also keine Daten der Empfänger im Weltraum verarbeitet oder gespeichert. Genaueres dazu im Fachpodcast http://raumzeit-podcast.de/2011/02/04/rz008-satellitennavigation/

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