In der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben.
Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vorherigen Ladungen im Ausschuss waren:
Im Anschluss war Ernst Uhrlau geladen. Im Jahr 1998 wurde er Leiter der Abteilung 6 Bundeskanzleramt. Und von 2005 bis 2011 war er Präsident des Bundesnachrichtendienstes (als Nachfolger von August Hanning und Vorläufer von aktuell Gerhard Schindler). Alle drei genannten BND-Präsidenten waren bereits im Ausschuss ein- oder mehrfach geladen. Herr Uhrlau z.B. auch am:
- 12.06.2015 (Folge TA003)
Da es keine koordinierten Statements der Politiker vor der Presse gab, haben wir nach Sitzungsende die Chance genutzt, um mit André Hahn (Stellvertreter der Fraktion Die Linke) sowie dem Grünen Hans-Christian Ströbele zu sprechen.
15.01.2016
58 Minuten
zu hören:
Links:
- Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
- Vortrag Anna Biselli auf dem 32c3 Kongress
- Szenische Lesung auf dem 32c3 mit Dialogen des Geheimdienstuntersuchungsausschuss
- Bilder der Ausstellung der Zeugenzeichnungen von Stella (auch zum Erwerb)
- Was ist das PKGr (Parlamentarisches Kontrollgremium)
- Podcast „Logbuch Netzplitik“ u.a. mit tollen Rückblicken zum 32c3 Kongress (z.B. hier)
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
- Technische Aufklärung auf Twitter
Korrektur: Wie Andre in den Kommentaren richtig anmerkt, wurde bei der Operation Eikonal der Datenverkehr in Frankfurt nicht beim Internetknoten DE-CIX, sondern bei der Telekom ausgeleitet (Artikel dazu auf Netzpolitik.org). Zudem sind André Hahn und Hans-Christian Ströbele keine Obleute, sondern Stellvertreter ihrer Fraktion.
Auch ihr habt wieder den beliebten Fehler gemacht: Mit der Operation Eikonal war der BND (für die NSA) 2005-2008 an einem Internet-Knoten in Frankfurt. Aber nicht beim DE-CIX, sondern bei der Telekom.
Die Telekom hat den Freibrief aus dem BKAmt erhalten, die Telekom den Transit-Vertrag unterschrieben, Telekom-Zeugen waren deswegen im Ausschuss und mittlerweile hat Peter Pilz ja auch einige der konkreten Telekom-Leitungen veröffentlicht und sowohl gegen BND als auch gegen Telekom Strafanzeigen gestellt.
Am DE-CIX ist der BND erst seit 2009, quasi als Nachfolge-/Kompensations-Projekt von Eikonal. Dafür aber bis heute.
Aber das ist einer der vielen Kabel-Abgriffe des BND, die der NSAUA nicht untersuchen darf, wie Daniel anmerkte:
Und wenn ich schon am korrigieren bin: André Hahn und Hans-Christian Ströbele sind keine Obleute, sondern Stellvertreter. Aber dafür beide auch im PKGr. 🙂
Danke, habe eine Korrektur und deinen nachgereichten Link eingefügt.