TA028 – Öffentliche Sitzung am 18.02.2016

In der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt.

Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software “XKeyscore” befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse genutzt.

Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian Luther arbeiten beide im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Sohm ist Jurist und mit völkerrechtlichen Fragen befasst. Luthers Relevanz für den Untersuchungsausschuss ist nach dessen Befragung ohne echten Erkenntnisgewinn fraglich.

20.02.2016 49 Minuten

zu hören:

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avatar Anna Biselli

Protokoll der Vernehmung des BND-Mitarbeiters A. Sch. veröffentlicht

Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zur NSA-Selektorenliste für 2016 geplant

Erweiterung des Untersuchungsauftrags um BND-Selektoren

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3 Gedanken zu „TA028 – Öffentliche Sitzung am 18.02.2016

  1. Hallo,

    Danke für euren Einsatz in dieser Sache.
    In Folge 28 fiel sehr oft die Bezeichnung “Referat” , vermutlich als Bezeichnung für eine Gruppe, Abteilung oder Unit beim Ministerium für Verfassungsschutz. Wenn erwähnt wird, dass für xkeyscore ein eigenes Referat gegründet wird, fragt man sich wie viele Menschen in dieser Gruppierung arbeiten. Wisst ihr wie viele Personen ein “Referat” i.d.R. umfasst- 3, 10, 30, 100?! (Grobe Größenordnung)

    Danke.
    T

    1. Hallo,

      machen wir gerne. 🙂

      Zu deiner Frage: Ich kann dir leider aktuell nicht viel zur üblichen Mitarbeiterzahl von Referaten sagen. Ich vermute, dass das auch stark variiert. Der zweite Zeuge bei der Sitzung sagte aber, dass er ein Referat mit 6 MitarbeiterInnen leitet (allerdings im Verteidigungsministerium).

    2. Nach der Sitzung am 25.02.2016 ist die Zahl der MItarbeiter im Referat auch eher nachrangig. Die Zeugin vom BfV beschrieb, dass das System nach dem Proof of Concept vergrößert werden soll, damit mehr Menschen damit arbeiten können. Zunächst standen der Adminrechner und die Clientarbeitsplätze in Berlin. Daten werden per Festplatte zwischen Köln und Berlin ausgetauscht und aufgespielt.

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