In der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt.
Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software „XKeyscore“ befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse genutzt.
Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian Luther arbeiten beide im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Sohm ist Jurist und mit völkerrechtlichen Fragen befasst. Luthers Relevanz für den Untersuchungsausschuss ist nach dessen Befragung ohne echten Erkenntnisgewinn fraglich.
zu hören:
Protokoll der Vernehmung des BND-Mitarbeiters A. Sch. veröffentlicht
- bundestag.de: Stenografisches Protokoll der Vernehmung des Zeugen A. Sch.
- netzpolitik.org: Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen
Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zur NSA-Selektorenliste für 2016 geplant
- Zeit Online: Entscheidung über NSA-Selektorenliste noch 2016
Erweiterung des Untersuchungsauftrags um BND-Selektoren
- bundestag.de: Antrag der Opposition um Erweiterung des Untersuchungsauftrags
- Zeit Online: Opposition will sich den BND vorknöpfen
- Wikipedia: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses