Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss  und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.

22.04.2016 1 Stunde 16 Minuten

zu hören:

Felix Betzin

Jonas Schönfelder

Anne Roth

Stephan Martin

Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?

Bisherige Episoden zu diesem Thema

• Nr. 1: Was macht eigentlich der deutsche Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
• Nr. 7: Anne Roth: Wer kontrolliert wen? (Vortrag vom CCCamp 2015)
• Nr. 8: Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss

Untersuchungsauftrag

• Einsetzungsantrag

Bisherige Erkenntnisse

Operation Eikonal

• SZ.de: Codewort Eikonal – Der Albtraum der Bundesregierung
• Wikipedia: Operation Eikonal

Operation Glotaic

• Golem.de: BND griff Daten offenbar über Tarnfirma ab

Selektoren

• Wikipedia: Selektor
• bundestag.de: offener Abschlussbericht zur Selektorenprüfung
• SZ.de: Zweifel an der Unabhängigkeit

Zukunft des Ausschusses

Ausstehende Entscheidungen

• Zeit Online: Entscheidung über NSA-Selektorenliste noch 2016
• Netzpolitik.org: Opposition stellt Antrag zur Erweiterung des Untersuchungsauftrages

BND-Reform

• WAZ: Peter Altmaier will BND-Reform bis Jahresende umsetzen

Sonstige Links

• Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
• Sitzungskalender des Bundestages
• Technische Aufklärung auf Twitter