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TA049 – Öffentliche Sitzung am 24.11.2016

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung der durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache.
Im Interview mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg, dass er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016.

In der Anschließenden öffentlichen Zeugenanhörung waren zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes geladen.

W. K. (aktiv im Dienst)
Dr. Ansgar Heuser (im Ruhestand)

Es geht wieder einmal um den Einsatz von ausländischen Selektoren durch den BND bzw. in Systemen des BND sowie um den zeitlichen Zusammenhang von Snowdenleaks und bestimmten Anweisungen im BND zu Neuausrichtungen einzelner nachrichtendienstlicher Betätigungsfelder.

 

27.11.2016 43 Minuten
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