Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.
22.04.2016
1 Stunde
16 Minuten
zu hören:
Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?
Bisherige Episoden zu diesem Thema
- Nr. 1: Was macht eigentlich der deutsche Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
- Nr. 7: Anne Roth: Wer kontrolliert wen? (Vortrag vom CCCamp 2015)
- Nr. 8: Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss
Untersuchungsauftrag
Bisherige Erkenntnisse
Operation Eikonal
- SZ.de: Codewort Eikonal – Der Albtraum der Bundesregierung
- Wikipedia: Operation Eikonal
Operation Glotaic
Selektoren
- Wikipedia: Selektor
- bundestag.de: offener Abschlussbericht zur Selektorenprüfung
- SZ.de: Zweifel an der Unabhängigkeit
Zukunft des Ausschusses
Ausstehende Entscheidungen
- Zeit Online: Entscheidung über NSA-Selektorenliste noch 2016
- Netzpolitik.org: Opposition stellt Antrag zur Erweiterung des Untersuchungsauftrages
BND-Reform
