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TA004 – Öffentliche Sitzung am 17.06.2015

Diesmal berichten wir wieder von der Sitzung am 17. Juni 2015, bei der wir beide wieder vor Ort im Paul-Löbe Haus dabei waren. Wir haben Statements der Ausschuss-Mitglieder eingefangen und ein Interview mit Martina Renner, Obfrau der Fraktion Die Linke, geführt.

18.06.2015 36 Minuten
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zu hören:

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Abschlussrunde vor dem Paul-Löbe-Haus im Regierungsviertel
Abschlussrunde vor dem Paul-Löbe-Haus im Regierungsviertel | Foto: Stella Schiffczyk

 

Abschließend werten wir den Tag aus. Diesmal in etwas größerer Runde mit Andre Meister von Netzpolitik.org, dem freien Journalist Daniel Lücking und Stella Schiffczyk.

Heute war als einziger Zeuge in öffentlicher Sitzung erneut BND-Präsident Gerhard Schindler geladen. Nach der Vernehmung am 21. Mai 2015 ist er bereits zum zweiten Mal im Ausschuss zugegen.

Vor der Anhörung des BND-Präsidenten beschäftigte die Ausschussmitglieder die heutige Verlautbarung des Bundeskanzleramt. Darin ging es um die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten/Vertrauensperson/Sonderermittlers. Dieser soll stellvertretend für die Ausschuss-Mitglieder Einsicht in die geheime Selektorenliste der NSA bekommen.  Der Ermittlungsbeauftragte, der eine hohe Kompetenz in der Geheimdienst-Gesetzgebung haben soll, berichtet dann dem Untersuchungsausschuss.  Die Opposition kritisiert das Vorhaben.

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TA001 – Was macht eigentlich der deutsche Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

Hallo und Willkommen zur ersten Folge der Technischen Aufklärung, unserem neuen Podcast-Projekt zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestag.
Wir sind Felix Betzin und Jonas Schönfelder und berichten ab heute aus den kommenden Ausschuss-Sitzungen. In diesem Format präsentieren wir die Zusammenfassung der Geschehnisse vor Ort und werden außerdem mit anderen Beobachtern und Teilnehmern sprechen. Wir sehen das Projekt als Ergänzung zur bisherigen Medien-Berichterstattung wie sie z.B. durch Netzpolitik.org mit Ihrem Live-Blog bereits geschieht.

In dieser Pilot-Folge stellen wir uns und das Projekt kurz vor und re-publizieren einen Podcast aus Felix anderem Kanal Am Mikrofon. Denn Felix war bereits einmal im November 2014 im Ausschuss und hatte die Möglichkeit, Andre Meister von Netzpolitik.org vor Ort zu treffen. Andre berichtet dabei von seiner journalistischen Arbeit, sowie der des Ausschusses. Wer noch nicht ganz mit der Thematik hier vertraut ist, findet damit einen guten Einstieg in Thema.

Während wir diese Folge veröffentlichen (11.06.2015) sitzen wir bereits in der 52. Sitzung des Ausschusses, und freuen uns diese für Euch im Podcast-Format zu präsentieren.

11.06.2015 1 Stunde 21 Minuten
Anzahl Downloads: 8961

zu hören:

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Infos zur Gastfolge aus “Am Mikrofon” mit Felix und Andre Meister

Die Episode erschien zuerst hier:
http://am-mikrofon.de/am004-zu-gast-im-nsa-untersuchungsausschuss/

Zur Person:

Andre Meister bezeichnet sich als Sozialwissenschaftler, Systemadministrator, Schreiberling aber auch als Journalist. Andre begleitet den NSA-Untersuchungsausschuss als Berichterstatter für Netzpolitik.org wo er bereits seit 2007 mehr oder weniger regelmäßig bloggt. Seit 2012 ist dieses Hobby auch sein Beruf. Er hat in Berlin Sozialwissenschaften studiert und auch dort netzpolitische Themen bearbeitet. Andre begleitet diverse netzpolitische Zusammenhänge wie AK Vorrat, AK Zensur, CCC und Digitale Gesellschaft e.V.
Im Podcast-Universum ist er dem ein oder anderen Hörer vielleicht bekannt durch seine Gastauftritte im Podcast Logbuch:Netzpolitik.

Zum Ort:

Im Deutschen Bundestag, genauer gesagt in den Gebäuden des “Band des Bundes”, trefft Felix auf Andre Meister. Dort tagte am 13. November 2014 erneut der NSA-Untersuchungsausschuss im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Nach vorherigen Anhörungen mit geladenen Experten und ersten Zeugenbefragungen, setzt das Gremium seine Befragung von aktuellen und ehemaligen Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes fort.

Da Medienaufnahmen im NSA-Untersuchungsausschuss selbst nicht erlaubt waren, gibt es hier interessante Gespräche mit Andre, einen kleinen Exkurs ins Paul-Löbe-Haus auf die andere Spreeseite, Ausschnitte einer Presseansprache und natürlich sonst noch viel Athmo.

 

Themen und Web-Links zur Folge: