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TA038 – Öffentliche Sitzung am 09.06.2016

Wohl zum Abschluss des Themas Verfassungsschutz im Untersuchungsausschuss wurden am 9. Juni der aktuelle und ehemalige Behördenleiter vernommen.  Heinz Fromm hat seit dem Jahr 2000 das Bundesamt für Verfassungsschutz geleitet, bis er 2012 zurücktrat, nachdem Pannen seines Amtes im NSU-Komplex bekannt geworden waren.

Seitdem leitet Hans-Georg Maaßen den deutschen Inlandsgeheimdienst. Die beiden Zeugen wurden zu den Themen Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste befragt, zu denen sich ihre Aussagen größtenteils mit denen vorheriger BfV-Zeugen deckten. So sind beide der Meinung, dass eine Telefonnummer nicht ausreichend ist, um Personen zu orten und gezielte Tötungen mittels Drohnen seien laut Generalbundesanwalt mit dem Völkerrecht vereinbar.

Außerdem gebe es eine hohe Plausibilität dafür, dass Edward Snowden ein russischer Agent sei, so Maaßen. Damit stellte er die Integrität des in Russland lebenden Whistleblowers infrage, der sich während der Sitzung dazu auf Twitter äußerte:

Am Ende der Sendung sprechen wir noch über die anstehende BND-Reform und die Erweiterung des Untersuchungsauftrages um die BND-Selektoren.

10.06.2016 58 Minuten
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TA032 – Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses

Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss  und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.

22.04.2016 1 Stunde 16 Minuten
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Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?

Bisherige Episoden zu diesem Thema

Untersuchungsauftrag

Bisherige Erkenntnisse

Operation Eikonal

Operation Glotaic

Selektoren

Zukunft des Ausschusses

Ausstehende Entscheidungen

BND-Reform

Sonstige Links