J. S. | Technische Aufklärung

Am Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J. S. und A. N. in öffentlicher Sitzung angehört.

Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A. N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als Zeuge erschien (siehe Folge 13 dieses Podcasts).
Beide Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergiebig und dauerten mit zusammen unter 6 Stunden recht kurz an. Über den allgemeinen Verlauf der weiteren nicht-öffentlichen Sitzung liegen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch keine Einschätzungen vor.

In der Beratungssitzung (nicht-öffentlich) hat sich die Opposition dafür stark gemacht, den Untersuchungsauftrag des Ausschusses auch um Selektoren des Bundesnachrichtendienstes zu erweitern. Momentan richtet sich der Auftrag nur auf die Gruppe der ausländischen Nachrichtendienste der „Five Eyes“-Staaten. Gelingt Ihr das nicht, so streben die Fraktionen der Linken und Grünen gemeinsam einen separaten Untersuchungsausschuss zu den BND-eigenen Selektoren an. Mehr dazu erklärt Martina Renner (Obfrau der Fraktion Die Linke) hier im Interview.