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TA023 – Öffentliche Sitzung am 03.12.2015

An diesem Donnerstag hat bereits die vorletzte öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Jahr 2015 stattgefunden. Wir haben uns wieder im Chaos Computer Club Berlin zusammengesetzt und die Geschehnisse der Sitzung für euch zusammengefasst.

Der erste Zeuge mit dem Kürzel H. K. arbeitet beim Bundesnachrichtendienst und hat dort 2013 nach den Snowden-Enthüllungen eine Prüfung der NSA-Selektoren durchgeführt. Er hat sich zur Löschpraxis bei Selektoren geäußert und täglich mit D. B. kommuniziert, der auch schon Zeuge im Ausschuss war. Aufgrund gesundheitlicher Probleme dauerte seine Vernehmung nur etwa zwei Stunden.

Jürgen Schulz ist Unterabteilungsleiter im Auswärtigen Amt. Als Beauftragter für Sicherheitspolitik und transatlantische Beziehungen hat er Kontakt mit den amerikanischen Kollegen und machte im Sommer 2013 nach den Snowden-Enthüllungen eine Dienstreise in die USA. Er wurde zum sogenannten No-Spy-Abkommen und dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein befragt. Letzter spielt allem Anschein nach eine  zentrale Rolle im geheimen Drohnenkrieg.

Der dritte Zeuge auf der Tagesordnung, BND-Mitarbeiter A. Sch., wurde ausschließlich nicht-öffentlich befragt, um seine Identität zu schützen. Ein Teil dieser Befragung war aber nicht eingestuft, weshalb möglicherweise demnächst ein offizielles Protokoll dazu erscheint.

04.12.2015 40 Minuten
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zu hören:

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In Folge 17 haben wir über Brandon Bryants Anhörung im Untersuchungsausschuss berichtet.

Links:

TA017 – Öffentliche Sitzung am 15.10.2015

Gestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt, da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe europäische und US-Ziele ausgespäht, zunächst eine Beratungssitzung stattfand. In der öffentlichen Sitzung wurden dann zwei Zeugen befragt:

Brandon Bryant ist US-Amerikaner und war von 2006 bis 2011 Teil des Drohnenprogramms der Vereinigten Staaten. Innerhalb eines Jahres nach Eintritt in die Air Force wurde er Drohnen-Operator und war für die Bedienung der Optik und Sensorik zuständig. Er markierte das Ziel mit einem Laser und lenkte anschließend die Rakete darauf. Während seiner Dienstzeit war seine Einheit an der Tötung von 1.626 Menschen beteiligt. Aus Gewissensgründen quittierte er seinen Dienst und wurde ehrenhaft entlassen. Er hat mit Journalisten über seine Tätigkeit gesprochen und ist in mehreren Dokumentarfilmen zum Geheimen Krieg zu sehen. Im Ausschuss hat er sehr offen auf alle Fragen der Abgeordneten geantwortet. Sein Twitter-Account lautet @backavar.

Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In Folge 15 haben wir bereits über Frau K.’s erste Befragung im Ausschuss berichtet. In der zweiten Vernehmung hat sie sich ähnlich verschlossen gezeigt und konnte sich außerdem an viele Aspekte ihrer früheren Arbeit nicht erinnern. Da sich Frau K. gegen 23 Uhr nicht mehr vernehmungsfähig fühlte, wird sie ein drittes Mal geladen werden.

16.10.2015 52 Minuten
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zu hören:

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Felix befindet sich aktuell im Ausland und wird bei der nächsten Folge wieder dabei sein.

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Hinweis: In einer früheren Version der Zusammenfassung hieß es, Bryant selbst sei an der Tötung von 1.626 Menschen beteiligt gewesen. Korrekt ist, dass seine Einheit während seiner Dienstzeit an dieser Zahl von Tötungen beteiligt gewesen ist.