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TA032 – Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses

Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss  und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.

22.04.2016 1 Stunde 16 Minuten
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zu hören:

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Felix Betzin
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Jonas Schönfelder
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Anne Roth
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Stephan Martin

Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?

Bisherige Episoden zu diesem Thema

Untersuchungsauftrag

Bisherige Erkenntnisse

Operation Eikonal

Operation Glotaic

Selektoren

Zukunft des Ausschusses

Ausstehende Entscheidungen

BND-Reform

Sonstige Links

TA031 – Öffentliche Sitzungen am 13. und 14.04.2016

In dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert. Er wurde zum Fund kritischer NSA-Selektoren befragt, konnte aber kaum etwas neues zu diesem Themenfeld beisteuern.

Am Donnerstag gab es eine reguläre Sitzung, in der zwei Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) befragt wurden. Thema war wie schon häufig in letzter Zeit das Auswertungstool XKeyscore, dass die NSA dem BfV zur Verfügung gestellt hat. Die Zeugen waren André Treuenfels und Ulrich Berzen. Auch hier kam wenig neues zutage, aber wir haben für euch die Verhörung trotzdem zusammengefasst.

15.04.2016 28 Minuten
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zu hören:

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Jonas Schönfelder
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Felix Betzin
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Anna Biselli
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Daniel Lücking
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Cbass

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