Ronald Pofalla | Technische Aufklärung

Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zuständig. Ronald Pofalla war von 2009 bis Dezember 2013 Chef des Bundeskanzleramts und somit der oberste Aufseher über die deutschen Auslandsgeheimdienste.

Günter Heiß | Zeichnung: © Stella Schiffczyk

Ronald Pofalla | Zeichnung: © Stella Schiffczyk

Bei der Befragung ging es um die Frage, wann die BND-Spitze das Kanzleramt darüber in Kenntnis setzte, dass der BND selbst Selektoren steuerte, die auf Institutionen wie Botschaften befreundeter Staaten der EU und NATO abzielten. Bundeskanzlerin Merkel hatte eine solche Praxis im Sommer 2013 mehrmals kritisiert („Abhören unter Freunden – das geht gar nicht“). Laut Ex-BND-Präsident Gerhard Schindler wurde das Kanzleramt am 28.10.2013 ausführlich darüber informiert. Die in dieser Sitzung gehörten Zeugen Heiß und Pofalla widersprechen allerdings dieser Darstellung.

28.01.2017

51 Minuten

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zu hören:

Jonas Schönfelder

Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

Cbass

Letty

Marius

Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Zeit Online: Übersicht über die Verantwortlichen in der Geheimdienst-Aufsicht
Die Zeugen vormals im Ausschuss
- Günter Heiß
  - 02.07.2015, Folge 6
  - 11.09.2015, Folge 10
- Ronald Pofalla
  - 02.07.2015, Folge 6
Wikipedia: Günter Heiß
Wikipedia: Ronald Pofalla
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook

In Folge 6 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 02. Juli 2015.

Diesmal wurden als Zeugen geladen:

Günter Heiß
Er ist Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, MAD und Bundesamt für Verfassungsschutz. Heiß war Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen.

Ronald Pofalla
Im Kabinett Merkel II war er vom 28. Oktober 2009 bis 17. Dezember 2013 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Am 13. Dezember 2013 wurde sein bevorstehender Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Pofalla arbeitet seit dem 1. Januar 2015 als Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen der Deutschen Bahn.
Zu hören sind wieder Statements der Auschussmitglieder vor der Presse sowie unsere Auswertungen. Diese gibt es diesmal gleich in mehren Gesprächsrunden. Wieder mit dabei sind die Journalisten Andre Meister und Daniel Lücking.

04.07.2015

1 Stunde 18 Minuten