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TA045 – Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution.

Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K.,  waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast).
Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen.

In der öffentlichen Sitzung wurde vernommen:

Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer Dienststelle der HBW.

Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen, um den BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen.

Es ging u.a. um Fragen der Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA (Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland unter Legende der HBW, also unter Identität der Gastbehörde.

Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung angehört.

Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche Anhörung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

26.09.2016 46 Minuten

zu hören:

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TA030 – Öffentliche Sitzung am 17.03.2016

In der Sitzung am 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist er einer der hochrangigsten Zeugen bisher im Ausschuss.

Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach- und Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerade um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der deutschen Geheimdienste, sondern auch deren ausländischer Partner im Raum standen.

18.03.2016 57 Minuten

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