D.B. | Technische Aufklärung

In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren.

Es wurden geladen und angehört:

D. B. (Beweisbeschluss Z-86)
BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach
B. R. (Beweisbeschluss Z-133)
BND, Sachbearbeiter

Nicht mehr angehört wurden (aus zeitlichen Gründen):

S. L. (Beweisbeschluss Z-63)
BND, Sachbearbeiter und ehemaliger Projektleiter von Eikonal
Gabriele Löwnau (Beweisbeschluss Z-102)
Referatsleiterin für die Nachrichtendienste des Bundes bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Es gab keine nicht-öffentliche Sitzung nach dem Ende der öffentlichen. Ebenfalls aus zeitlichen Gründen.

Der Zeuge D.B.

…ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren.

Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleiche:

24. September 2015 – Folge TA013
28.Jan 2016 – Folge TA027

Zeuge B.R.

…war (ist ?) Sachgebietsleiter, zuständig für „Nachrichtenbearbeitung und Steuerung“ mit dem Schwerpunkt Bundeswehr und Fokus „Schutz Deutscher Soldaten im Einsatzgebiet, speziell Afghanistan“.

Aufgabe seines Sachgebietes: Selektoren gewinnen und diese Einstellen.

Verantwortung für 25 Mitarbeiter.

05.10.2016

37 Minuten

Anzahl Downloads: 6775

zu hören:

Felix Betzin

Daniel Lücking

Links:

netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
D.B. in früheren Episoden des Podcast
- 24. September 2015 – Folge 13
- 28. Jan 2016 – Folge 27
Chaosradio 227 zum BND-Gesetzesentwurf (Aufnahme vom 29.09.2016)
netzpolitik.org: BND-Prüfbericht der BfDI
Gabriele Löwnau in einer früheren Folge des Podcast (erster Auftritt im NSAUA):
- 12. November 2015 – Folge 19
Protest gegen geplantes BND-Gesetz
Digitalcourage-Aktion gegen geplantes BND Gesetz
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook

In der zweiten Sitzung in 2016 waren 2 Zeugen geladen. Der ursprünglich angekündigte dritte Zeuge Herr H. K. konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht befragt werden.

Zeuge 1 war Dr. Dirk Brengelmann. Er wurde aus Brasilien eingeflogen, wo er derzeit als Botschafter tätig ist. Einige seiner ehemaligen Posten machten ihn als Zeugen für den Untersuchungsausschuss interessant: Er war unter anderem Botschaftsrat in Washington, Vize-Bürochef des Nato-Generalsekretärs, Referatsleiter für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Auswärtigen Amt. Eine besondere Rolle in der Befragung spielte seine Position als Sonderbeauftragter für Cyber-Außenpolitik, die er im Jahr 2013 übernahm.

Im Anschluss wurde Herr D. B. als Zeuge gehört. Er ist Unterabteilungsleiter des Bundesnachrichtendienstes und hat im Jahre 2013 die Unterabteilung „T2“ geleitet. Das war bereits seine vierte Befragung im Ausschuss. Hörern dieses Podcasts ist er aus Episode TA13 bekannt, denn er war zuletzt am 24. September 2015 als Zeuge geladen. Die beiden vorherigen Auftritte (7. und 20. Mai 2015) lagen vor dem Start des Podcasts.

25.9.2015 (Folge TA13)

Dr. Dirk Brengelmann – © Stella Schiffczyk c/o VEITH YÄGER

In dieser Episode gibt es neben der Auswertungsrunde keine weiteren Interviews, was daran liegt, dass es keine koordinierten Statements der Politiker vor der Presse gab und der Ausschuss gleich nach der öffentlichen Sitzung Herrn D. B. nicht-öffentlich weiter befragt hat.

Gastmoderator war diesmal wieder unser Daniel Meßner.

29.01.2016

41 Minuten