Schlagwort-Archive: Bundesamt für Verfassungsschutz

TA038 – Öffentliche Sitzung am 09.06.2016

Wohl zum Abschluss des Themas Verfassungsschutz im Untersuchungsausschuss wurden am 9. Juni der aktuelle und ehemalige Behördenleiter vernommen.  Heinz Fromm hat seit dem Jahr 2000 das Bundesamt für Verfassungsschutz geleitet, bis er 2012 zurücktrat, nachdem Pannen seines Amtes im NSU-Komplex bekannt geworden waren.

Seitdem leitet Hans-Georg Maaßen den deutschen Inlandsgeheimdienst. Die beiden Zeugen wurden zu den Themen Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste befragt, zu denen sich ihre Aussagen größtenteils mit denen vorheriger BfV-Zeugen deckten. So sind beide der Meinung, dass eine Telefonnummer nicht ausreichend ist, um Personen zu orten und gezielte Tötungen mittels Drohnen seien laut Generalbundesanwalt mit dem Völkerrecht vereinbar.

Außerdem gebe es eine hohe Plausibilität dafür, dass Edward Snowden ein russischer Agent sei, so Maaßen. Damit stellte er die Integrität des in Russland lebenden Whistleblowers infrage, der sich während der Sitzung dazu auf Twitter äußerte:

Am Ende der Sendung sprechen wir noch über die anstehende BND-Reform und die Erweiterung des Untersuchungsauftrages um die BND-Selektoren.

10.06.2016 58 Minuten

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TA037 – Öffentliche Sitzung am 02.06.2016

In der 100. Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses (nicht-öffentliche Sitzungen mitgezählt) ging es um zwei Themenkomplexe: Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste. Zum ersten Thema wurde der Leiter der Abteilung 6 (Spionageabwehr) des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Burkhard Even, vernommen.

Die beiden anderen Zeugen Henrik Isselburg, Referatsleiter 6D2 im BfV, und Dr. Dieter Romann, jetzt Bundespolizeipräsident und früher im Bundesinnenministerium beschäftigt, sagten zum Themenbereich der Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste aus.

03.06.2016 48 Minuten

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