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TA048 – Öffentliche Sitzung am 10.11.2016

Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar keine Kenntnis davon. Für Verwunderung hat auch seine Aussage gesorgt, Dienstanweisungen zum Umgang mit Selektoren seien zum Teil nur mündlich an die Sachbearbeiter weitergegeben und nicht verschriftlicht worden.

Der zweite Zeuge Herr T. B. leitet ein Sachgebiet zur Nachrichtenbearbeitung in der BND-Dienststelle Rheinhausen. Er berichtete von einem anderen Umgang mit Weisungen und erzählte aus dem Ungang mit Selektoren.

11.11.2016 33 Minuten

zu hören:

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TA034 – Spionagesoftware XKeyscore

Folie einer NSA-Präsentation zu XKeyscore
Folie einer NSA-Präsentation zu XKeyscore

Über die amerikanische Spionagesoftware XKeyscore wurde schon viel in den Medien berichtet und im Untersuchungsausschuss ist sie in letzter Zeit auch häufig ein Thema.

In dieser Sonderfolge erklären wir, was wir über die Fähigkeiten dieses mächtigen Werkzeugs zur Überwachung wissen, wie es von deutschen Nachrichtendiensten eingesetzt wird und was letztlich mit den daraus gewonnenen Daten angestellt werden kann.

05.05.2016 57 Minuten

zu hören:

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Foto Kai Biermann: CC-BY-NC-SA Mario Sixtus

Bekanntwerden von XKeyscore

Fähigkeiten von XKeyscore

Einsatz von XKeyscore bei deutschen Nachrichtendiensten

Bedingungen und Gegenleistungen für die Nutzung von XKeyscore

Bedeutung der Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste

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