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TA045 – Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution.

Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K.,  waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast).
Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen.

In der öffentlichen Sitzung wurde vernommen:

Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer Dienststelle der HBW.

Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen, um den BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen.

Es ging u.a. um Fragen der Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA (Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland unter Legende der HBW, also unter Identität der Gastbehörde.

Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung angehört.

Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche Anhörung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

26.09.2016 46 Minuten

zu hören:

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TA022 – Öffentliche Sitzung am 26.11.2015

Am zweiten Tag in Folge hat eine verkürzte öffentliche Zeugenvernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss stattgefunden. Das heißt die öffentliche Sitzung endete schon deutlich vor Mitternacht, was in letzter Zeit eher eine Seltenheit war (und es wurde nicht einmal eine eingestufte Sitzung angehängt).

leere Besuchertribüne des Europasaals im Paul-Löbe-Haus
Diesmal eine verhältnismäßig leere Besuchertribüne (so leer war’s aber nur in der Pause)

Nun aber zum Inhalt des heutigen Sitzungstages: Die erste Zeugin war Frau Renate Leistner-Rocca, die als leitende Regierungsdirektorin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tätig ist. Von 2002 bis 2013 arbeitete sie dort im Sicherheitsreferat, was bis zu deren Auflösung für die Zusammenarbeit mit der BND-Tarneinrichtung ‘Hauptstelle für Befragungswesen’ (HBW) zuständig war. Die HBW hat Asylbewerber in Deutschland befragt, um Informationen über die Zustände in deren Herkunftsländern zu erlangen. In Folge 15 und 17 haben wir über die ehemalige Leiterin der HBW, Frau K., berichtet.

Der zweite Zeuge, Albert Karl, ist schon mehrfach zwischen Bundesnachrichtendienst und dem Bundeskanzleramt hin- und hergewechselt (letzteres ist für die Fach- und Dienstaufsicht des BND zuständig). Derzeit leitet er das Referat 603 im Kanzleramt, das unter anderem für Proliferation (Waffenverbreitung) und Cybersicherheit zuständig ist.

27.11.2015 24 Minuten

zu hören:

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