Schlagwort-Archive: Eikonal

TA032 – Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses

Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss  und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.

22.04.2016 1 Stunde 16 Minuten

zu hören:

avatar Felix Betzin PayPal Icon Auphonic Credits Icon Amazon Wunschliste Icon
avatar Jonas Schönfelder PayPal Icon Auphonic Credits Icon Thomann Wunschliste Icon Amazon Wunschzettel Icon
avatar Anne Roth
avatar Stephan Martin

Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?

Bisherige Episoden zu diesem Thema

Untersuchungsauftrag

Bisherige Erkenntnisse

Operation Eikonal

Operation Glotaic

Selektoren

Zukunft des Ausschusses

Ausstehende Entscheidungen

BND-Reform

Sonstige Links

TA030 – Öffentliche Sitzung am 17.03.2016

In der Sitzung am 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist er einer der hochrangigsten Zeugen bisher im Ausschuss.

Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach- und Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerade um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der deutschen Geheimdienste, sondern auch deren ausländischer Partner im Raum standen.

18.03.2016 57 Minuten

zu hören:

avatar Felix Betzin PayPal Icon Auphonic Credits Icon Amazon Wunschliste Icon
avatar Stella Schiffczyk
avatar Daniel Lücking Amazon-Wunschliste Icon

Links: