Schlagwort-Archive: Drohnen

TA054 – National Bird: Filmeindrücke und Podiumsgespräch

Letzte Woche lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Vorabvorstellung des Films National Bird in ein Berliner Kino ein. Der Dokumentarfilm zeigt die Folgen des von den USA geführten Krieges mit bewaffneten Drohnen für die Opfer und deren Angehörige in den Einsatzländern im Nahen Osten und Afrika. Aber auch die Soldatinnen und Soldaten, die im Militär an den ferngesteuerten Operationen mitarbeiten, indem sie Bildmaterial auswerten, Drohen steuern und Ziele markieren, werden porträtiert und als psychisch stark belastete Menschen gezeigt. Der Film der Journalistin Sonia Kennebeck kommt am 18. Mai 2017 in die deutschen Kinos.

Wir sprechen in dieser Folge über unsere Eindrücke und Gedanken zum Film und spielen anschließend das Podiumsgespräch ein. Dort berichteten die beiden Untersuchungsausschussmitglieder der Grünen-Fraktion, Konstantin von Notz und Hans-Christian Ströbele, über den Zusammenhang des Drohnenkrieges mit dem Ausschuss und Andreas Schüller vom ECCHR ordnete den Drohnenkrieg in die völkerrechtliche Situation ein. Moderiert wurde der Abend von der Völkerrechtlerin Maria Scharlau.

24.01.2017 1 Stunde 14 Minuten

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TA045 – Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution.

Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K.,  waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast).
Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen.

In der öffentlichen Sitzung wurde vernommen:

Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer Dienststelle der HBW.

Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen, um den BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen.

Es ging u.a. um Fragen der Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA (Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland unter Legende der HBW, also unter Identität der Gastbehörde.

Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung angehört.

Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche Anhörung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

26.09.2016 46 Minuten

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