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TA032 – Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses

Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss  und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.

22.04.2016 1 Stunde 16 Minuten

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Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?

Bisherige Episoden zu diesem Thema

Untersuchungsauftrag

Bisherige Erkenntnisse

Operation Eikonal

Operation Glotaic

Selektoren

Zukunft des Ausschusses

Ausstehende Entscheidungen

BND-Reform

Sonstige Links

TA013 – Öffentliche Sitzung am 24.09.2015

In der heutigen Sitzung wurden drei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen. Alle Zeugen sollten ebenfalls anschließend auch in nicht-öffentlicher Sitzung nocheinmal angehört werden. Dazu kam es aus Zeitgründen jedoch nicht. Die Sitzung wurde um Mitternacht abgebrochen. In der Regel ist dann stets der Fall, da die Stenographen Ihre Arbeit beenden. Hier hatte sich eine Lösung angeboten, jedoch fühlte sich der Zeuge drei nicht mehr vernehmungsfähig.

Zeuge 1 – Herr K.M.
Sachbearbeiter im Sachgebiet “T2AB”

Zeuge 2 – Herr D. B.
Hat im Jahre 2013 die Unterabteilung “T2” geleitet

Zeuge 3 – Herr A.N.
Ist Dienststellenleiter in Gablingen seit 2012

25.09.2015 50 Minuten

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