Der Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

TA053 – Öffentliche Sitzung am 19.01.2017

Gerhard Schindler vor dem Ausschusssaal mit Stellas Knetbüste
Gerhard Schindler vor dem Ausschusssaal mit Stellas Knetbüste | Foto: Stella Schiffczyk

In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden, allerdings fand dies aufgrund einer geänderten Reihenfolge und zu wenig Zeit nicht mehr statt.

Schindler war zum vierten Mal Zeuge im Ausschuss und wurde zu den NSA-und BND-Selektoren befragt, von denen einige im Herbst 2013 deaktiviert wurden, nachdem die Kanzlerin ihren vielzitierten Satz “Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.” gesagt hatte. Des weiteren ging es in der Vernehmung um Weisungen innerhalb des BND, um Schindlers Verhältnis zur parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste und das angeblich geplante No-Spy-Abkommen mit den USA.

Außerdem wird vermeldet, dass die CEOs der amerikanischen Internetkonzerne Apple, Google, Facebook und Microsoft einstimmig beschlossen haben, nicht als Zeugen vor dem Ausschuss auszusagen.

20.01.2017 39 Minuten

zu hören:

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Links:

TA052 – Live vom 33c3

Auch im Jahr 2016 haben wir uns zwischen Weihnachten und Silvester in Hamburg auf dem 33. Chaos Communication Congress (33c3) des Chaos Computer Clubs eingefunden. Und wie im letzten Jahr haben wir die Möglichkeiten des Sendezentrums genutzt und eine Sonderfolge live vor Publikum aufgenommen. Wir – das sind in diesem Fall Stella, Anna, Daniel, Cbass, Felix und Jonas.

Im ersten Teil der Sendung besprachen wir die für uns relevantesten Ereignisse des Jahres 2016 mit Bezug zum Untersuchungsausschuss. Diesen Jahresrückblick ergänzten wir im zweiten Teil um ein Quiz, bei dem richtige Antworten mit Preisen belohnt wurden.

Vielen Dank an das Sendezentrum für die Bühne, Technik und Organisation, an das c3voc für die Videoaufzeichnung und an alle weiteren Menschen, die uns bisher geholfen und unterstützt haben.

02.01.2017 1 Stunde

zu hören:

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Video-Aufzeichnung

Das Video kann auch Google-frei auf media.ccc.de angeschaut und heruntergeladen werden.

Links:

Jahresrückblick

Vorträge auf dem 33c3

  • “Nicht öffentlich.” – Szenen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss von Anna Biselli, Kai Biermann, Felix Betzin, Elisabeth Pleß, Johannes Wolf and Ulf Buermeyer: media.ccc.de/YouTube
  • “3 Years After Snowden: Is Germany fighting State Surveillance?” von Anna Biselli und Andre Meister: media.ccc.de/YouTube
  • “Warum in die Ferne schweifen, wenn das Ausland liegt so nah? Erinnerungen aus dem virtuellen Ausland in Frankfurt, Germany” von Klaus Landefeld: media.ccc.de/YouTube

Sonstiges