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TA037 – Öffentliche Sitzung am 02.06.2016

In der 100. Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses (nicht-öffentliche Sitzungen mitgezählt) ging es um zwei Themenkomplexe: Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste. Zum ersten Thema wurde der Leiter der Abteilung 6 (Spionageabwehr) des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Burkhard Even, vernommen.

Die beiden anderen Zeugen Henrik Isselburg, Referatsleiter 6D2 im BfV, und Dr. Dieter Romann, jetzt Bundespolizeipräsident und früher im Bundesinnenministerium beschäftigt, sagten zum Themenbereich der Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste aus.

03.06.2016 48 Minuten
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Jonas Schönfelder
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Felix Betzin
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TA036 – Öffentliche Sitzung am 12.05.2016

Auch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward Snowden gegründet, um mögliche Spionagebedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste zu untersuchen. Während der Sitzung wurde allerdings der Eindruck erweckt, dass es mehr um die Beantwortung parlamentarischer Anfragen ging und gerade beim Herbeiziehen von Beweismaterial nicht besonders hoher Einsatz seitens der Arbeitsgruppe gezeigt wurde.

Als zweiter Zeuge wurde Wilhelm Dettmar vernommen. Er sollte eigentlich zu der Aufklärung rund um die Datenweitergabe des BfV an ausländische Geheimdienste beitragen. Da er eine für diesen Themenbereich relevante Stelle jedoch nur zur Urlaubsvertretung inne hatte, war seine Vernehmung von kurzer Dauer.

14.05.2016 38 Minuten
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Felix Betzin
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