Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen.

Die Sachverständigen

• Timothy H. Edgar, Watson Institute
• Ashley Gorski, ACLU
• Morton H. Halperin, Open Society Foundations
• Chris Soghoian, ACLU
• Amie Stepanovich, Access Now

Wir sprechen außerdem über die Ereignisse der Sommerpause wie den Antrag der Opposition beim Bundesgerichtshof, Snowden nach Deutschland zu holen, und den durchgestochenen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten zu den Gesetzesverstößen des BND.

09.09.2016 28 Minuten

zu hören:

Jonas Schönfelder

Felix Betzin

Cbass

Daniel Lücking

Hendrik Obelöer

Links:

• bundestag.de: Videoaufzeichnung dieser Sitzung
• netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
• Stellas Zeichnungen der Zeugen
• Gamma Group und ihre Überwachungssoftware FinFisher
• Wikipedia: FinFisher
• Trovicor: Firmenwebseite, Wikipedia
• golem.de: Opposition will NSA-Ausschuss zur Ladung Snowdens zwingen
• netzpolitik.org: Geheimer Prüfbericht: Der BND bricht dutzendfach Gesetz und Verfassung
• tagesschau.de: „Systematische Gesetzesverstöße“ des BND
• Logbuch:Netzpolitik 194: Gespräch mit Andre Meister über den BND-Prüfbericht der BfDI
• bundestag.de: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum BND-Gesetzentwurf am 26.09.2016
• Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
• Sitzungskalender des Bundestages
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