Glotaic | Technische Aufklärung

In der Sitzung am 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist er einer der hochrangigsten Zeugen bisher im Ausschuss.

Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach- und Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerade um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der deutschen Geheimdienste, sondern auch deren ausländischer Partner im Raum standen.

F.-W. Steinmeier im Untersuchungsausschuss – Foto by Felix Betzin

Presse Vor dem Ausschuss-Saal – Foto by @JoernPL (https://twitter.com/JoernPL)

18.03.2016

57 Minuten

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zu hören:

Felix Betzin

Stella Schiffczyk

Daniel Lücking

Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Wikipedia: Frank-Walter Steinmeier
Stellas Zeichnungen des heutigen und anderer Zeugen
„Frag den Staat“ zum angesprochenen Memorandum of Agreement (MoA)
Wikipedia: Murat Kurnatz
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter

Mit nur wenig Schlaf ging es heute in die zweite öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in dieser Woche. Als Zeuge wurde August Hanning angehört, der von 1998 bis 2005 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war. In seiner Amtszeit wurden der NSA-Stützpunkt in Bad Aibling an den BND übergeben, wichtige Abkommen zwischen den beiden Nachrichtendiensten geschlossen sowie die Operationen Glotaic und Eikonal gestartet.

Über die Befragung seiner Nachfolger haben wir auch schon berichtet: Ernst Uhrlau (Folge 3) & Gerhard Schindler (Folge 4).

02.10.2015

27 Minuten