Am 06. September 2016 hat die Linksfraktion des Bundestages zu einem öffentlichen Fachgespräch eingeladen. Unter dem Titel „Quo vadis BND?“ kamen mehrere Referenten zu Wort und teilten ihre Einschätzungen zur geplanten Reform des BND-Gesetzes. Wir stellen euch hier die Aufzeichnung des Gesprächs zur Verfügung.
Ablauf:
00:00:00 Begrüßung und Einführung
- Frank Tempel, Stellv. Fraktionsvorsitzender
- Martina Renner, Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss
00:11:40 Vorstellung der Teilnehmer
- Moderation: Anne Roth und Alexander Reetz
00:15:42 Eingangsstellungnahmen
- Eric Töpfer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte
- Sven Lüders, Humanistische Union
- Dr. Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin
- Lena Rohrbach, Fachreferentin für Menschenrechte im digitalen Zeitalter bei Amnesty International
- Klaus Landefeld, Vorstand eco e.V. und Aufsichtsrat DE-CIX International AG
01:26:10 Diskussion
02:10:35 Schlussworte
- mit Dr. André Hahn, Stellv. Vorsitzender für das Parlamentarische Kontrollgremium
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