In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution.

Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K.,  waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast).
Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen.

In der öffentlichen Sitzung wurde vernommen:

Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer Dienststelle der HBW.

Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen, um den BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen.

Es ging u.a. um Fragen der Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA (Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland unter Legende der HBW, also unter Identität der Gastbehörde.

Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung angehört.

Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche Anhörung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

26.09.2016 46 Minuten

zu hören:

Felix Betzin

Jonas Schönfelder

Stella Schiffczyk

Cbass

Daniel Lücking

Links:

• netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
• Wikipedia: Hauptstelle für Befragungswesen
• Frühere Befragungen der Behördenleiterin „Frau K.“ siehe Folge 15 und Folge 17 hier im Podcast
• netzpolitik.org: Gutachten zur Lokalisierung anhand Telefonnummern mittels Drohnen (beauftragt durch den Ausschuss. Durchgeführt von Prof. Dr. Hannes Federrath – Uni Hamburg)
• Zeit Online: Hellfire-Raketen mit schönen Grüßen aus Berlin
• Konferenz zu 12 Jahre Netzpolitik.org am 07.10.2016 in Berlin
• Hörempfehlung: Logbuch:Netzpolitik 194 mit Andre Meister zum BfDI-Prüfbericht der BfDI
• Logbuch:Netzpolitik 200 am 29.10.2016 in Berlin
• Podcast-Konferenz Subscribe 8 am 14. – 16.10.2016 in München
• Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
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