TA015 – Öffentliche Sitzung am 01.10.2015

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes.

Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an’s Licht, dass Mitarbeiter der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA) gemeinsam mit BNDlern, aber teilweise auch alleine die Flüchtlinge befragten und dazu mit deutschen Papieren ausgestattet wurden. Inhalte der Befragungen waren offenbar auch militärisch verwertbare Informationen wie Standortdaten.

Joachim Mewes ist mittlerweile im Ruhestand, war aber von 1999 bis 2008 im Bundeskanzleramt tätig. Dort war er Leiter der Referate 603 und 612 (siehe Organigramm). Er sagte ganz offen, dass die Kontrolle des BND offenbar nur unzureichend funktioniert und sprach von “autonomem Leben” in Teilen des deutschen Auslandsgeheimdienstes. Von Programmen wie Glotaic (höre Folge 9 dieses Podcasts) oder der kuriosen Weltraumtheorie hatte er aber noch nichts gehört.

02.10.2015 47 Minuten
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4 Gedanken zu „TA015 – Öffentliche Sitzung am 01.10.2015

  1. Super Podcast, genau das richtige Format für mich. Macht weiter so! Vielen Dank für eure Zeit, die ihr investiert. Meta Folgen sind auch gut, gerne mehr davon.

    Frage: Ich habe den Eindruck, dass im Zweifel vieles im nicht öffentlichen Teil des PUA besprochen wird. Wie groß ist der Anteil eigentlich? Es müsste doch auch im nicht öffentlichen Teil, dann festgestellt werden, dass es doch öffentlich hätte besprochen werden können. Wie werden diese Informationen öffentlich gemacht? Ist das schon mal vorgekommen? Wie hoch ist der Anteil?

    1. Hallo Datenhirte,

      danke für deine Rückmeldung. Daniels Antwort auf deine Frage habe ich nur eins hinzuzufügen: Hier gibt es eine Auflistung aller Live-Protokolle von Netzpolitik.org. Da sie meines Wissens alle öffentlichen Sitzungen protokolliert haben, sind die Sitzungsnummern dazwischen eingestufte Sitzungen, also etwa 50 %.

      Gruß
      Jonas

    2. Im Rahmen meines Bachelorarbeits-Projektes “Inquiry-Watch” arbeite ich derzeit an einem öffentlichen Archiv zum Ausschuss.

      Es ist nach Medien und Autoren sortiert und ermöglicht mit einem Klick auf den jeweiligen SItzungstag die Anzeige aller Artikel, Videos und Podcasts, die zu finden waren.

      Netzpolitik ist selbstverständlich als erste Quelle eingeflossen – sie waren bei jeder Sitzung anwesend.

      Warum so ein Archiv nötig ist, erklärt dieser Text:

      https://daniel-luecking.berlin/InquiryWatch/2015/10/13/links-sortieren-eine-bachelorarbeit/

  2. Hallo Datenhirte,

    naja, wenn ein Zeuge auf “nicht-öffentlich” besteht, dann sind wir alle erst einmal außen vor. Es kann aber vorkommen, das Inhalte in der Einstufung geändert werden. Das betrifft dann aber nur Schriftverkehr und Protokolle, die herabgestuft werden.

    Derzeit ist aus offiziellen Kanälen aber auch keines der Protokolle aus öffentlichen Sitzungen verfügbar. Die bei Wikileaks verfügbaren Protokolle umfassen lediglich den Zeitraum bis 23.04.2015.

    Ergo:
    Nicht-Öffentlich wird vorerst nicht-öffentlich bleiben. Wir bringen so viel aus dem Ausschuss raus, wie es uns legal möglich ist. Versteckte Tonaufnahmen würden aber jeden wohl dauerhaft aus den Sitzungen ausschließen – insofern ist das beste Mittel immernoch, dich selbst als Zuschauer auf die Tribüne zu begeben.

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