Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar keine Kenntnis davon. Für Verwunderung hat auch seine Aussage gesorgt, Dienstanweisungen zum Umgang mit Selektoren seien zum Teil nur mündlich an die Sachbearbeiter weitergegeben und nicht verschriftlicht worden.
Der zweite Zeuge Herr T. B. leitet ein Sachgebiet zur Nachrichtenbearbeitung in der BND-Dienststelle Rheinhausen. Er berichtete von einem anderen Umgang mit Weisungen und erzählte aus dem Ungang mit Selektoren.
11.11.2016
33 Minuten
zu hören:
Links:
- netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
- netzpolitik.org: Geheimer BfDI-Prüfbericht über den BND
- netzpolitik.org: R. U.’s frühere Vernehmungen im Ausschuss: 25.09.2014 und 07.05.2015
- Badische Zeitung: BND-Horchposten in Rheinhausen erlaubt erstmals Einblicke
- tagesschau.de: BND soll eigene Satelliten bekommen
- Neues Archiv zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wer kontrolliert wen?
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
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