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TA010 – Öffentliche Sitzung am 11.09.2015

In Folge 10 berichten wir heute von der öffentlichen Sitzung am Freitag, den 11. September 2015.

Was ist passiert?

Es war ein einziger Zeuge geladen: Günther Heiß. Wer den Ausschuss schon länger verfolgt, dem wird der Name bekannt vorkommen. Der Zeuge war bereits einmal am 02. Juli 2015 im Ausschuss (siehe Folge 6 in diesem Podcast). Damals hatte man wie üblich ihn und den zweiten Zeugen erst nacheinander in öffentlicher Sitzung angehört, um dann nach Ausschluss der Öffentlichkeit in geheimer Sitzung fortzufahren. Dazu kam es aus Zeitmangel jedoch nicht mehr. Darum diesmal die Fortsetzung. Diese begann noch einmal mit einem öffentlichen Teil, der mit drei Stunden unerwartet lange andauerte. Grund dafür waren auch neue Erkenntnisse, die über den Sommer ans Tageslicht kamen. Dazu nachher mehr.

Wer ist Günter Heiß?

copyright Veith Yäger - http://veith-yaeger.de
copyright Veith Yäger – http://veith-yaeger.de

Er ist Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, den militärischen Abschirmdiesnt (MAD) sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Heiß war vorher Präsident des Verfassungsschutzes in Niedersachsen.

3 Hinweise zur Auswertungsrunde:

Andre spricht GLOTAIC an.
Nach SPIEGEL-Informationen wurden in der Operation “GLOTAIC” zwischen 2004 und 2006 Telefon- und Faxverkehre des US-Anbieters MCI an dessen deutschem Standort Hilden überwacht. Dabei wurden die Audiodaten abgehörter Gespräche “direkt in die USA geroutet”, ohne vorher vom BND gefiltert worden zu sein. Stichwort “G10-Gesetz” und damit die sogenannte G10-Filterung zum Schutz deutscher Grundrechtsträger. MCI ist jetzt neu firmiert unter Verizon Deutschland.
Den entsprechenden Artikel von Spiegel online dazu verlinken wir hier.

Ebenfalls über den Sommer wurde bekannt, das es wohl keine Anweisung aus den USA an die Bundesregierung gab, die Selektorenliste dem Ausschuss vorzuenthalten. Zeit Online berichtet dazu. (Link hier)

Ungeklärt ist außerdem die Causa Vorbeck. Diese bezeichnet den Mitarbeiter im Bundeskanzleramt und damaligen Stellvertreter von Günther Heiß, welcher nach einem Hinweis durch die CIA an das Bundeskanzleramt mit Verdacht auf Informationsweitergabe an den Spiegel versetzt wurde. Unaufgearbeitet ist hierbei die Frage, wie die CIA zu dieser Information über einen hochrangigen Mitarbeiter im Bundeskanzleramt gekommen sein könnte. (Link hier)

13.09.2015 30 Minuten
Anzahl Downloads: 3798

zu hören:

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Links:

TA006 – Öffentliche Sitzung am 02.07.2015

In Folge 6 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 02. Juli 2015.

Diesmal wurden als Zeugen geladen:

Günter Heiß
Er ist Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, MAD und Bundesamt für Verfassungsschutz. Heiß war Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen.

Ronald Pofalla
Im Kabinett Merkel II war er vom 28. Oktober 2009 bis 17. Dezember 2013 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Am 13. Dezember 2013 wurde sein bevorstehender Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Pofalla arbeitet seit dem 1. Januar 2015 als Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen der Deutschen Bahn.
Zu hören sind wieder Statements der Auschussmitglieder vor der Presse sowie unsere Auswertungen. Diese gibt es diesmal gleich in mehren Gesprächsrunden. Wieder mit dabei sind die Journalisten Andre Meister und Daniel Lücking.

04.07.2015 1 Stunde 18 Minuten
Anzahl Downloads: 4589

zu hören:

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