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TA050 – Öffentliche Sitzung am 01.12.2016

Der vorletzte Sitzungstag des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in 2016 begann mit einer Beratungssitzung. Es ging um den BGH-Beschluss, wonach der Ausschuss über einen Antrag der Opposition abstimmen solle, um Snowden offiziell als Zeugen zu laden. Die Abstimmung wurde erneut vertagt und die beiden Regierungsfraktionen haben Beschwerde gegen den Beschluss beim BGH eingelegt.

Sachverständige aus Großbritannien

In der ersten öffentlichen Sitzung an diesem Tag wurden vier Sachverständige aus Großbritannien befragt. Anwesend waren

Vernehmung der Datenschutzbeauftragten und des Vizepräsidenten des BND

Guido Müller | Zeichnung: © Stella Schiffczyk
Guido Müller | Zeichnung: © Stella Schiffczyk

In der zweiten öffentliche Sitzungen wurden zwei BND-Zeugen vernommen. Zum einen Frau Dr. H. F., die Datenschutzbeauftragte des deutschen Auslandsnachrichtendienstes. Sie berichtete unter anderem von einer Weisung für BND-Mitarbeiter zum Umgang mit Selektoren, die kompliziert formuliert und somit nur schwer zu verstehen gewesen sei. F. ist seit Februar in Mutterschutz, weshalb sie im letzten halben Jahr keinen Blick von Innen auf den BND hat. Sie war bereits am 9. Oktober 2014 Zeugin im Ausschuss (Live-Blog).

Guido Müller, einer von drei Vizepräsidenten des BND, war ebenfalls nicht zum ersten Mal als Zeuge im Ausschuss. Er sagte aus, dass er bei seiner ersten Vernehmung am 11. Juni 2015 (Live-Blog, Episode 2 dieses Podcasts) den Begriff “Selektor” noch nicht kannte. Suchbegriffe oder -merkmale werden aber schon lange im BND eingesetzt, anscheinend nur noch nicht sehr lange als “Selektor” bezeichnet.

03.12.2016 1 Stunde 6 Minuten

zu hören:

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Links:

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Herausgabe der abgelehnten NSA-Selektoren

Sachverständigenanhörung

Zeugenvernehmung

Weitere Links

TA002 – Öffentliche Sitzung am 11.06.2015

Hallo und Willkommen zu einer neuen Folge von Technische Aufklärung – dem Podcast zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags.

12.06.2015 39 Minuten

zu hören:

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Wie wir bereits in unserer Pilotsendung erklärt haben, podcasten wir mit diesem neuen Format tageweise über das Geschehen hier vor Ort im Ausschuss in Berlin.

Europasaal vor Beginn der Sitzung
Europasaal vor Beginn der Sitzung

In dieser Folge sind wir erstmals gemeinsam für dieses Format live im Ausschuss dabei. Dafür haben wir heute (11.06.2015) den ganzen Tag den öffentlichen Teil der Sitzung im Paul-Löbe-Haus begleitet. Wir haben unter Anderem die Statements vor der Presse eingefangen und freuen uns, auch das der Obmann der Grünen, Konstantin von Notz, uns ein paar Fragen in Mikro beantwortet hat.

Abschließend fassen wir den Tag gemeinsam mit Andre Meister von Netzpolitik.org zusammen. Denn wie Ihr spätestens seit der ersten Folge in diesem Kanal wisst, ver-bloggt Andre den Ausschuss live in Netz. Der Grund dafür ist u.a., das es nicht gestattet ist, während der Sitzung Ton oder Videoaufnahmen zu machen. Daher bleibt auch uns nur die Berichterstattung mit Aufnahmen, die wir rund um das Geschehen hier gemacht haben und später über die Eindrücke die wir uns im Saal machen konnten.

 

Viel Spaß beim Hören. Wir freuen uns über Euer Feedback!

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