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TA017 – Öffentliche Sitzung am 15.10.2015

Gestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt, da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe europäische und US-Ziele ausgespäht, zunächst eine Beratungssitzung stattfand. In der öffentlichen Sitzung wurden dann zwei Zeugen befragt:

Brandon Bryant ist US-Amerikaner und war von 2006 bis 2011 Teil des Drohnenprogramms der Vereinigten Staaten. Innerhalb eines Jahres nach Eintritt in die Air Force wurde er Drohnen-Operator und war für die Bedienung der Optik und Sensorik zuständig. Er markierte das Ziel mit einem Laser und lenkte anschließend die Rakete darauf. Während seiner Dienstzeit war seine Einheit an der Tötung von 1.626 Menschen beteiligt. Aus Gewissensgründen quittierte er seinen Dienst und wurde ehrenhaft entlassen. Er hat mit Journalisten über seine Tätigkeit gesprochen und ist in mehreren Dokumentarfilmen zum Geheimen Krieg zu sehen. Im Ausschuss hat er sehr offen auf alle Fragen der Abgeordneten geantwortet. Sein Twitter-Account lautet @backavar.

Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In Folge 15 haben wir bereits über Frau K.’s erste Befragung im Ausschuss berichtet. In der zweiten Vernehmung hat sie sich ähnlich verschlossen gezeigt und konnte sich außerdem an viele Aspekte ihrer früheren Arbeit nicht erinnern. Da sich Frau K. gegen 23 Uhr nicht mehr vernehmungsfähig fühlte, wird sie ein drittes Mal geladen werden.

16.10.2015 52 Minuten
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Felix befindet sich aktuell im Ausland und wird bei der nächsten Folge wieder dabei sein.

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Hinweis: In einer früheren Version der Zusammenfassung hieß es, Bryant selbst sei an der Tötung von 1.626 Menschen beteiligt gewesen. Korrekt ist, dass seine Einheit während seiner Dienstzeit an dieser Zahl von Tötungen beteiligt gewesen ist.

TA015 – Öffentliche Sitzung am 01.10.2015

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes.

Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an’s Licht, dass Mitarbeiter der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA) gemeinsam mit BNDlern, aber teilweise auch alleine die Flüchtlinge befragten und dazu mit deutschen Papieren ausgestattet wurden. Inhalte der Befragungen waren offenbar auch militärisch verwertbare Informationen wie Standortdaten.

Joachim Mewes ist mittlerweile im Ruhestand, war aber von 1999 bis 2008 im Bundeskanzleramt tätig. Dort war er Leiter der Referate 603 und 612 (siehe Organigramm). Er sagte ganz offen, dass die Kontrolle des BND offenbar nur unzureichend funktioniert und sprach von “autonomem Leben” in Teilen des deutschen Auslandsgeheimdienstes. Von Programmen wie Glotaic (höre Folge 9 dieses Podcasts) oder der kuriosen Weltraumtheorie hatte er aber noch nichts gehört.

02.10.2015 47 Minuten
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