In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können.
In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern euch außerdem einen Mitschnitt der Pressekonferenz, den Daniel Lücking für uns aufgenommen hat.
27.06.2017
1 Stunde
30 Minuten
zu hören:
Jonas Schönfelder
Links:
Mai 2017
letzte Woche
- Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg, Sondervotum als geheim einzustufen
- Tagesordnung der Beratungssitzung am 21.06.2017
- netzpolitik.org: Artikel zum Sondervotum
- bundestag.de: offizieller Abschlussbericht (mit Schwärzungen)
- netzpolitik.org: Abschlussbericht mit teilweise entfernten Schwärzungen oder zusätzlich mit Markierungen
- netzpolitik.org: Artikel zum Abschlussbericht
diese Woche
- bundestag.de: Anmeldung für Besuch einer Plenarsitzung
- bundestag.de: Tagesablauf der Parlamentssitzungen
sonstige Links:
- Wikipedia: Untersuchungsausschuss → Abschlussbericht
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook