Hinweis zur Veröffentlichung: Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht.
Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört:
- Eric King von der Initiative Don’t Spy On Us
- Caroline Wilson Palow von Privacy International
Der Ausschuss machte sich erneut ein Bild der Lage im Vereinigten Königreich, vor allem rund um Gesetzesänderungen sowie den dortigen öffentlichen und politischen Debatten nach den Snowden-Enthüllungen.
Wikileaks Thema der Beratungssitzung
In der nicht-öffentlichen Beratungssitzung am Morgen ging es laut Martina Renner (Obfrau im Ausschuss der Fraktion Die Linke), auch um die Quelle des kürzlichen Leaks von Ausschussdokumenten, veröffentlicht von Wikileaks. Hierzu wurden Experten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sowie Experten der Bundestags-IT angehört. Es konnte dem Ausschuss versichert werden, so Frau Renner, das es sich bei den geleakten Daten nicht um Daten aus dem „Bundestags-Hack“ vom Mai 2015 handle. Wie auch schon damals dem Ausschuss bestätigt worden sei, waren die IT des Ausschusses und der Mitarbeiter nicht vom damaligen Angriff betroffen.
Außerdem konnte die Berichterstattung eines Artikels in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 11.12.2016 nicht von den Experten bestätigt werden, in welchem anonyme Quellen aus Sicherheitskreisen erneut eine russische Beteiligung zu bestätigen vermochten. Derzeit gehe man von einer internen Quelle aus.
Hierzu im Podcast ein Interview mit Martina Renner (ab Minute 25:20).
Vernehmung ehem. BND-Abteilungsleiter „Technische Aufklärung“
Nach der nicht-öffentlichen Beratungssitzung wurde diesmal nur ein Zeuge im Ausschuss angehört: Hartmut Pauland. Er war ehemaliger Abteilungsleiter „Technische Aufklärung“ im BND und bereits am 21.05.2015 als Zeuge im Ausschuss. Siehe dazu das damalige Live-Protokoll von Netzpolitik.org.
22.12.2016
50 Minuten
zu hören:
Links:
- Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
- Eric King von Don’s Spy on US
- Caroline Wilson Palow von Privacy International
- Hartmut Pauland auf LinkedIn
- bundestag.de: Videoaufzeichnung der Sachverständigenanhörung
- Ausschnitt Bundespressekonferenz vom 05.12.2016 zum Thema Drohnen und Ramstein – Ein Service von Tilo Jung
- Ex-Drohnen-Operator Brandon Bryant im Ausschuss in Podcast-Folge 017
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
- Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook
