Auch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward Snowden gegründet, um mögliche Spionagebedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste zu untersuchen. Während der Sitzung wurde allerdings der Eindruck erweckt, dass es mehr um die Beantwortung parlamentarischer Anfragen ging und gerade beim Herbeiziehen von Beweismaterial nicht besonders hoher Einsatz seitens der Arbeitsgruppe gezeigt wurde.
Als zweiter Zeuge wurde Wilhelm Dettmar vernommen. Er sollte eigentlich zu der Aufklärung rund um die Datenweitergabe des BfV an ausländische Geheimdienste beitragen. Da er eine für diesen Themenbereich relevante Stelle jedoch nur zur Urlaubsvertretung inne hatte, war seine Vernehmung von kurzer Dauer.
14.05.2016
38 Minuten
zu hören:
Links:
- Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
- Stellas Zeichnungen der Zeugen
- Organisation des Bundesamtes für Verfassungsschutz
- Wikipedia: Special Collection Service (SCS)
- bundestag.de: Beweisbeschluss BfV-17 zu den mutmaßlich getöteten Personen, deren Daten vorher vom BfV weitergegeben wurden
- Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
- Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook