Der Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

TA036 – Öffentliche Sitzung am 12.05.2016

Auch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward Snowden gegründet, um mögliche Spionagebedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste zu untersuchen. Während der Sitzung wurde allerdings der Eindruck erweckt, dass es mehr um die Beantwortung parlamentarischer Anfragen ging und gerade beim Herbeiziehen von Beweismaterial nicht besonders hoher Einsatz seitens der Arbeitsgruppe gezeigt wurde.

Als zweiter Zeuge wurde Wilhelm Dettmar vernommen. Er sollte eigentlich zu der Aufklärung rund um die Datenweitergabe des BfV an ausländische Geheimdienste beitragen. Da er eine für diesen Themenbereich relevante Stelle jedoch nur zur Urlaubsvertretung inne hatte, war seine Vernehmung von kurzer Dauer.

14.05.2016 38 Minuten

zu hören:

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Links:

TA035 – “2 Jahre #NSAUA – vom zähen Kampf gegen Schweigen, Schwärzungen und- Vertuschungen” (re:publica 2016)

In dieser Sonderfolge präsentieren wir einen Mitschnitt, aufgenommen auf der re:publica Konferenz 2016 in Berlin. Anna Biselli (Netzpolitik.org) lud zu einer Diskussionsrunde die beiden Obleute Martina Renner (Die Linke) und Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) auf die Bühne. Es geht um den zähen Weg der Aufklärung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und wohin der Ausschuss in der noch verbleibenden Zeit steuert.

Datum der Aufnahme: 02. Mai 2016

09.05.2016 1 Stunde 5 Minuten

zu hören:

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avatar Martina Renner
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Links:

TA034 – Spionagesoftware XKeyscore

Folie einer NSA-Präsentation zu XKeyscore
Folie einer NSA-Präsentation zu XKeyscore

Über die amerikanische Spionagesoftware XKeyscore wurde schon viel in den Medien berichtet und im Untersuchungsausschuss ist sie in letzter Zeit auch häufig ein Thema.

In dieser Sonderfolge erklären wir, was wir über die Fähigkeiten dieses mächtigen Werkzeugs zur Überwachung wissen, wie es von deutschen Nachrichtendiensten eingesetzt wird und was letztlich mit den daraus gewonnenen Daten angestellt werden kann.

05.05.2016 57 Minuten

zu hören:

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avatar Kai Biermann

Foto Kai Biermann: CC-BY-NC-SA Mario Sixtus

Bekanntwerden von XKeyscore

Fähigkeiten von XKeyscore

Einsatz von XKeyscore bei deutschen Nachrichtendiensten

Bedingungen und Gegenleistungen für die Nutzung von XKeyscore

Bedeutung der Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendienste

Weitere Links: