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TA056 – Öffentliche Sitzung am 13.02.2017

In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen.

Klaus-Dieter Fritsche

Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und “Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes”, eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebenfalls Zeuge im Ausschuss (siehe TA055).

Peter Altmaier

Seit Dezember 2013 Nachfolger von Ronald Pofalla (siehe ebenfalls TA055) als “Minister für besondere Aufgaben” und Chef des Bundeskanzleramts (ChefBK). Dem Bundeskanzleramt obliegt die Koordinierung der Geheimdienste. Für den BND gilt auch die Fach- und Rechtsaufsicht, als dem BK untergeordnete Behörde. Um dieser Aufgabe umfänglich nachzukommen, steht dem ChefBK in seinem Haus die Abteilung 6 zur Seite. Dem Ausschuss stellt sich die Frage, was er von der Abteilung 6 wusste und ob und wann er die Kanzlerin entsprechend über Missstände informiert hat.

Steffen Seibert

Als dritter Zeuge wurde der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, kurzfristig auf Antrag der Grünen geladen. Es stellte sich die Frage, wie weit er über die Praktiken des BND informiert wurde und ob er Frau Merkel die Aussage, Ausspähen unter Freunden gehe nicht, vorgeschlagen hat.

 

15.02.2017 57 Minuten

zu hören:

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TA005 – Öffentliche Sitzung am 18.06.2015

In Folge 5 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 18. Juni 2015. Dort wurden der Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und Innenminister Thomas de Maizière als Zeugen befragt. Fritsche war von 2005 bis 2009 Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und somit für die Geheimdienst-Koordination zuständig. De Maizière war im selben Zeitraum Kanzleramtsminister.


Neben einigen Statements von Politikern, in denen es auch wieder um die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten zur Einsicht in die Selektorenliste geht, sind am Ende Andre Meister, Daniel Lücking und Stella Schiffczyk zu hören. In einer Gesprächsrunde gehen wir gemeinsam mit ihnen auf einige Erkenntnisse und Ereignisse des Tages ein.

19.06.2015 30 Minuten

zu hören:

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avatar Jonas Schönfelder PayPal Icon Auphonic Credits Icon Thomann Wunschliste Icon Amazon Wunschzettel Icon
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avatar Stella Schiffczyk

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Diesmal produziert u.a. mit Verwendung weiterer Mitschnitte durch Daniel Lücking.