untersuchungsausschuss | Technische Aufklärung

In der Sitzung am 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist er einer der hochrangigsten Zeugen bisher im Ausschuss.

Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach- und Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerade um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der deutschen Geheimdienste, sondern auch deren ausländischer Partner im Raum standen.

F.-W. Steinmeier im Untersuchungsausschuss – Foto by Felix Betzin

Presse Vor dem Ausschuss-Saal – Foto by @JoernPL (https://twitter.com/JoernPL)

18.03.2016

57 Minuten

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zu hören:

Felix Betzin

Stella Schiffczyk

Daniel Lücking

Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Wikipedia: Frank-Walter Steinmeier
Stellas Zeichnungen des heutigen und anderer Zeugen
„Frag den Staat“ zum angesprochenen Memorandum of Agreement (MoA)
Wikipedia: Murat Kurnatz
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
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In Folge 14 schauen wir etwas über den Tellerrand hinaus nach Österreich. Unser befreundeter Podcaster Daniel Meßner hat Thomas Lohninger in Wien getroffen und ein Interview mit ihm geführt. Thomas engagiert sich seit Jahren in Österreich und auf europäischer Ebene in Brüssel für Netzneutralität, gegen Überwachung und für andere netzpolitische Themen. Außerdem ist er den Hörerinnen und Hörern möglicherweise durch seine Gastauftritte in Logbuch:Netzpolitik bekannt.

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28.09.2015

1 Stunde 19 Minuten