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TA014 – Thomas Lohninger: Überwachung in Österreich

In Folge 14 schauen wir etwas über den Tellerrand hinaus nach Österreich. Unser befreundeter Podcaster Daniel Meßner hat Thomas Lohninger in Wien getroffen und ein Interview mit ihm geführt. Thomas engagiert sich seit Jahren in Österreich und auf europäischer Ebene in Brüssel für Netzneutralität, gegen Überwachung und für andere netzpolitische Themen. Außerdem ist er den Hörerinnen und Hörern möglicherweise durch seine Gastauftritte in Logbuch:Netzpolitik bekannt.

In diesem Interview spricht Daniel mit Thomas über die Reaktionen auf die Snowden-Enthüllungen in Österreich. Dabei geht es um Stützpunkte amerikanischer Nachrichtendienste in Wien und das geplante Staatsschutzgesetz, welches Polizeibehörden mit Mitteln und Befugnissen ausstatten soll, die sonst Geheimdiensten vorbehalten sind.

28.09.2015 1 Stunde 19 Minuten

zu hören:

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TA012 – Diskussionsveranstaltung: Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?

Am 22.09.2015 fand in Berlin die 5. Netzpolitische Soirée statt, zu der die Grüne Bundestagsfraktion eingeladen hatte. Unter dem Titel “Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?” diskutierten Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz sowie Constanze Kurz vom Chaos Computer Club miteinander.

Dabei versuchten sie unter anderem zu klären, welche Erkenntnisse zu illegalen Überwachungspraktiken durch deutsche und ausländische Geheimdienste bisher im Untersuchungsausschuss gewonnen werden konnten. Im Verlauf der beinahe zweistündigen Diskussion wurde erörtert, inwiefern die Rechte von Bundestagsabgeordneten eingeschränkt wurden und welche rechtlichen Abwägungen das Kanzleramt zum Beispiel vornimmt, wenn es um die Untersuchung der Selektoren geht, jene Suchbegriffe, die die NSA in BND-Systeme eingespeist hat und die deutschen Interessen zuwider laufen. Die Podiumsdiskussion wurde von Anna Sauerbrey vom Tagesspiegel moderiert; im Voraus begrüßte die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, das Publikum mit einer Rede.

23.09.2015 2 Stunden 10 Minuten

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