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TA049 – Öffentliche Sitzung am 24.11.2016

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung der durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache.
Im Interview mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg, dass er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016.

In der Anschließenden öffentlichen Zeugenanhörung waren zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes geladen.

W. K. (aktiv im Dienst)
Dr. Ansgar Heuser (im Ruhestand)

Es geht wieder einmal um den Einsatz von ausländischen Selektoren durch den BND bzw. in Systemen des BND sowie um den zeitlichen Zusammenhang von Snowdenleaks und bestimmten Anweisungen im BND zu Neuausrichtungen einzelner nachrichtendienstlicher Betätigungsfelder.

 

27.11.2016 43 Minuten
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TA044 – Snowden: Filmeindrücke und Podiumsdiskussion

Wir konnten am Dienstag den Film “Snowden” in der Premiere ansehen. Inhaltlich bietet der Film für Interessierte des Themenkomplexes natürlich wenig neues, aber wir sehen darin eine gute Mischung aus dokumentarischen Elementen und Spielfilm, die auch für die ganze Familie taugt. Gerade diejenigen, die sich bisher wenig mit der Person Snowden auseinandergesetzt haben, bekommen mit dem Film einen leichten Einstieg.

Snowden mit dem symbolischen Zauberwürfel | Foto: Universum Film
Snowden mit dem symbolischen Zauberwürfel | Foto: Universum Film

Im Anschluss an die Premiere fand eine Podiumsdiskussion über den Film, die realen Begebenheiten sowie die Debatte um Edward Snowdens mögliche Schuld und Möglichkeiten des politischen Asyls statt. Die Diskutanten waren:

  • Wolfgang Kaleck,  Edward Snowdens deutscher Anwalt
  • Sebastian Schweda, Amnesty International
  • Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses
  • Christian Flisek (SPD), Mitglied des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses

Moderiert wurde die Veranstaltung von Marcel Rosenbach (Der Spiegel).

22.09.2016 1 Stunde 7 Minuten
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